Demokratiekonferenz

Bunt ist keine Farbe,
bunt ist das Leben!

„Demokratie ist eine immerwährende Großbaustelle“ - Demokratiekonferenz 2020 in Gerstungen

Wartburgkreis. Gerstungen. „Vigilantismus-Selbstbewaffnung-Bedrohung von politisch Engagierten und Mandatsträger*innen“ war das Thema der diesjährigen Demokratiekonferenz. Veranstaltet wurde diese im Bürgersaal „Zum Rautenkranz“ Gerstungen am 5. September. Dazu hatte die Partnerschaft für Demokratie „Denk bunt im Wartburgkreis“ ein hochkarätiges Podium mit Referenten aus Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und Behörden organisiert. Eingeladen waren lokale Akteure der Zivilgesellschaft, engagierte Vereine und Verbände, Einzelpersonen, Vertreter*innen aus Kommunal- und Landespolitik und Personen aus den Bereichen Bildung und Jugendarbeit. Der Einladung folgten rund 70 Personen.

Der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs, eröffnete die Demokratiekonferenz. In seiner Eröffnungsrede betonte er, „die Demokratie ist eine immerwährende Großbaustelle“ und bedarf einer stetigen intensiven Arbeit. Weiter sagte er, „wenn alle eingeschüchtert werden und Angst davor haben, ein Mandat zu übernehmen, haben wir verloren“.  Es folgten Grußworte von der Bürgermeisterin der Gemeinde Gerstungen, Sylvia Hartung und dem Referatsleiter „Demokratieförderung“ im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Thomas Heppener. „Wir unterstützen, damit Sie nicht Mut und Kraft verlieren“, denn „Hass darf nicht Engagement zersetzen“, so Heppener..

Anschließend referierten der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Thüringen, Kai Christ und der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena, Dr. Matthias Quent zum Thema der Demokratiekonferenz.

Stephan Kramer erläuterte, dass sich die Angriffe auf Mandatsträger und Mandatsträgerinnen von 2018 zu 2019 nahezu verdoppelt haben. Ebenso sei die extrem nach oben geschnellte Zahl der Besitzer von kleinen Waffenscheinen besorgniserregend. Kai Christ erläuterte, dass das Sicherheitsgefühl aufgrund von zu wenig Stellen im Polizeidienst, insbesondere im ländlichen Raum, abgenommen hat. Bürgerwehren und ähnliche Gruppierungen haben keine Legitimation und müssen als Gefährdung für das Gemeinwesen und das gesellschaftliche Miteinander betrachtet werden. Er versprach, dass dem nachgesagten Demokratieunwillen der der Polizei vorgeworfen wird, bekämpft wird.

Dr. Matthias Quent erläuterte aus wissenschaftlicher Sicht, die Lage von politisch Engagierten und Mandatsträger*innen. Aus seiner Sicht, „sind die Mandatsträger*innen statistisch gesehen, verhältnismäßig sicher. Bündnisse, Einzelpersonen und Initiativen die sich politisch Engagieren sind demgegenüber wesentlich stärker von Diskreditierung, Bedrohungen und Gewalt betroffen. Hierbei muss auch die Rolle der Sicherheitsbehörden kritisch reflektiert und aufgearbeitet werden. Besonders relevant ist hierbei, dass sich Mandatsträger und deutungsmächtige Akteure klar positionieren und unterstützend wirken. Das eigentliche Problem, insbesondere auch aus Statistiken, heißt Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit welches nicht von den Rändern her betrachtet werden kann, sondern seinen Ursprung in der „Mitte der Gesellschaft“ hat.

Im Anschluss erfolgte eine aktive Debatte in einer Fishbowl-Diskussion zum Thema: „Wie gehen wir mit aktuellen Bedrohungslagen und Gefährdungen um?!“. In diesem Format konnten sich alle Teilnehmer sich an der Diskussion mit dem Verfassungsschutz, Polizeigewerkschaft, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft sowie dem Landrat und dem Bundesministerium beteiligen. Hier wurden unter anderem aktuelle Problemlagen, wie die Proteste im Kontext der Corona-Maßnahmen diskutiert, sowie die Schwierigkeiten und Herrausforderungen von „Haltung zeigen“ erläutert.

Nach den Fachvorträgen konnten alle Teilnehmer an verschiedenen Erkundungsräumen teilnehmen. U. a. gaben das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Bad Salzungen sowie das Bündnis gegen Rechts Werratal Einblicke in die regionale zivilgesellschaftliche Bündnisarbeit. Der Jugendclub in Gerstungen gab Einblicke in die regionale Jugendarbeit, im Werratalmuseum konnte man die von der Partnerschaft für Demokratie „Denk bunt im Wartburgkreis“ geförderte Sonderausstellung „II. Weltkrieg im Werratal – Rückblick einer Region“ betrachten und darüber diskutieren. Im Bürgersaal „Zum Rautenkranz“ wurde der Film „Prävention. Wie die Demokratie gerettet werden soll“ gezeigt und in einer anschließenden Diskussion ausgewertet.

Nach dem gemeinsamen Abendessen gab es den letzten Höhepunkt des Tages. Friedrich Herrmann, ein sehr talentierter Poetry Slammer aus Jena, nahm den gesamten Tag an der Veranstaltung teil und gab in Form eines poetischen Vortrags eine inhaltliche Zusammenfassung der Konferenz (zu finden auf dem Youtube-Kanal „denkbunt WAK“).

Die Lokale Partnerschaft dankt allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demokratiekonferenz für ihre aktive Gestaltung und Beteiligung. Die Demokratiekonferenz und die Lokale Partnerschaft wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „Denk bunt“ durch das Thüringer Landesministerium für Jugend, Bildung und Sport gefördert.

Nähere Informationen sind unter www.demokratie-leben.de bzw. www.denkbunt-thueringen.de/ erhältlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich für Fragen, Anregungen oder Projektvorhaben gerne an denkbunt(at)wartburgkreis.de wenden.

Programm für die Demokratiekonferenz 2020

Poetic-Recording Demokratiekonferenz 2020

Abschlussdokumentation Demokratiekonferenz 2019


"Die Koordinierungs- und Fachstelle sowie das Federführende Amt laden gemeinsam mindestens einmal im Jahr alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, Organisationen vor Ort und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung zu einem Arbeitstreffen („Demokratiekonferenz“) ein. Das gewählte Format dient dazu, Stand, Ziele und Ausrichtung der weiteren Arbeit in der „Partnerschaft für Demokratie“ partizipativ zu reflektieren. Die Umsetzung des zu erarbeitenden Konzepts soll durch Beschlüsse der gewählten Kreis- oder Gemeindevertretungen unterstützt werden." (Grundsätze der Förderung Bundesprogramm Demokratie leben!)

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Wir bedanken uns bei unseren Partnern

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